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Bundespräsident Horst Köhler ist zurückgetreten. Als Grund nannte er die Kritik an seinen Äußerungen zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. Er vermisse den nötigen Respekt vor seinem Amt.

Seine Rücktrittserklärung im Wortlaut:

“Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. Ich bedauere, dass meine Äußerungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnten. Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen.
Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten – mit sofortiger Wirkung. Ich danke den vielen Menschen in Deutschland, die mir Vertrauen entgegengebracht und meine Arbeit unterstützt haben. Ich bitte sie um Verständnis für meine Entscheidung.
Verfassungsgemäß werden nun die Befugnisse des Bundespräsidenten durch den Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen. Ich habe Herrn Bürgermeister Böhrnsen über meine Entscheidung telefonisch unterrichtet, desgleichen den Herrn Präsidenten des Deutschen Bundestages, die Frau Bundeskanzlerin, den Herrn Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts und den Herrn Vizekanzler. Es war mir eine Ehre, Deutschland als Bundespräsident zu dienen.”

Horst Köhler wollte nach eigenen Angaben ein unbequemer Bundespräsident sein. Dieses Versprechen hat er im positivsten Sinne des Wortes eingelöst. Gerade diese Eigenschaft machte ihn bei den Deutschen sehr beliebt. Insofern ist es verwunderlich, dass Köhler sich wegen der Kritik Einzelner wie eine beleidigte Leberwurst benimmt.

Schade, Herr Bundespräsident!

Erst wurden wir Papst. Das wollen viele nicht mehr sein. Dann waren wir Weltwirtschaftskrise. Das will aber keiner mehr sein. Und jetzt sind wir Lena. Endlich gewinnt Deutschland nach 1982 wieder den Eurovision Song Contest.
Da muss wirklich jeder Song-Contest-Hasser anerkennen, dass das sensationell ist. Herzlichen Glückwunsch! Selbst Raab muss man Respekt zollen. Scheinbar wird alles, was er anpackt, zu Gold. Ihn zum Bundestrainer für die Fußball-WM zu machen, ist wohl zu spät…

Ich hatte übrigens verkündet, einen Besen zu fressen… oh mein Gott…

Na, erinnern Sie sich noch an Roland Koch (CDU)? Ja, genau. Das ist der, der die Kinder in den Knast schicken wollte. Eine ganze Zeit lang hörte man nichts von ihm. Aber jetzt ist er wieder da und meldet sich beim “Hamburger Abendblatt” zu Wort.

Er regte dort an, die Koalitionsvorhaben zu überprüfen. Was nicht weiter verwerflich ist. Und eine Idee hat er auch schon. Er will die Garantie eines Betreuungsplatzes für Kinder unter drei Jahren prüfen lassen. Koch eben. Warum immer auf die Kleinen, Herr Koch? Achso. Weil es einfacher ist. Und sich keiner wehrt. Deswegen.

Einen Tag nach den Wahlen in NRW machte Angela Merkel erst einmal klar, dass es keinen Spielraum für Steuersenkungen in absehbarer Zeit gebe. Dass, was den meisten Deutschen sowieso schon klar war, verkündete Merkel exakt einen Tag nach der Landtagswahl. Warum denn nicht früher? Genau!

Überlegungen
Die Ergebnisse der Landtagswahl in NRW bereiten unterdessen den Parteien großes Kopfzerbrechen. Der „Sieger“, die CDU, die mit knapp 6.200 Stimmen Vorsprung vor der SPD exakt soviel Sitze im neuen Landtag wie die SPD haben wird, will nicht mit den Grünen koalieren. Mit der FDP zusammen haben sie aber keine Mehrheit mehr. Bleibt für die CDU nur die Möglichkeit der großen Koalition. Aber wer würde dann Ministerpräsident? Rüttgers, der in einem Interview den Fußball als Erklärungshilfe benutzt, versucht es so zu erklären: Wenn im Fußball zwei Vereine gleich viele Punkte haben, entscheidet die Anzahl der geschossenen Tore. Naja, Herr Rüttgers – fast. Zunächst geht es aber um die Tordifferenz. Also wie viel Stimmen hat die CDU verloren und wie viele die SPD? Da sieht das Torverhältnis bei der SPD aber besser aus. Nur, wenn auch das Torverhältnis gleich ist, entscheidet die Anzahl der geschossenen Tore. So kann man nicht denken? Okay, ich war es nicht. So denkt Herr Rüttgers.

Die Ypsilanti-Falle
Was bleibt der SPD? Sie hat zwar 6.200 Stimmen weniger als die CDU, allerdings längst nicht so hohe Verluste. Hannelore Kraft hat vor den Wahlen auf die Frage, ob sie sich eine Koalition mit der Linken vorstellen könne, herumgeeiert. Allerdings hat sie mehrfach die Linke als „nicht regierungsfähig“ bezeichnet. Wie dem auch sei, Kraft und Rüttgers wollen beide Ministerpräsident(in) werden. Koaliert sie mit den Linken, tapst sie in die Ypsilanti-Falle. Drohen NRW hessische Verhältnisse? Wird Rüttgers geschäftsführender Ministerpräsident? Eine Koalition mit den Grünen reicht der SPD nicht zur Mehrheit. Es fehlt genau ein Sitz. Die FDP hat bereits eine Koalition mit der SPD und den Grünen ausgeschlossen.

Wie man es dreht und wendet, es gibt demnach nur zwei Möglichkeiten: Die große Koalition oder die rot-rot-grüne. Was würden die Wähler am ehesten tolerieren?