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Hamburg (ots) – Arbeits- und Sozialministerin Ursula von der Leyen hat FDP-Chef Guido Westerwelle und die von ihm geführte Hartz IV-Debatte kritisiert. “Wir können nicht alle Langzeitarbeitslosen über einen Kamm scheren, und es nützt auch nichts, diese Menschen zu beschimpfen. Sie sind da. Und sie  haben einen Anspruch darauf, dass dieses Land sie nicht beiseite schiebt”, sagte die CDU-Politikerin in der neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe des Hamburger Magazins stern. Westerwelles Tonfall bezeichnete sie als “sehr polarisierend”. Das fördere nicht gerade eine konstruktive Diskussion.

Von der Leyen wandte sich gegen die Forderung des Vizekanzlers, die Sanktionen gegen Hartz IV-Empfänger zu verschärfen. “Im Gesetz steht heute schon ganz klar drin, wann Sanktionen ausgesprochen werden können”, so die Ministerin im stern. Sie sei dafür, diese Sanktionen “überall gleich konsequent” anzuwenden. “Bei der Umsetzung können wir sicher noch besser werden.”

Wer Leistungen von der Gemeinschaft erhalte, müsse grundsätzlich auch harte und mühsame Aufgaben annehmen. “Zu einer ernsthaften Diskussion gehört aber auch dazu, nicht immer den einfachsten Reflex auszulösen”, sagte von der Leyen. “Für einen 25-jährigen Arbeitslosen bringt es nichts, von einer Aktion zur nächsten geschickt zu werden. Er braucht vor allem die Perspektive auf einen ordentlichen Job.” Westerwelle hatte vorgeschlagen, junge Langzeitarbeitslose zum Schneeschippen einzusetzen.

Die Arbeitsministerin forderte eine bessere und schnellere Betreuung der Arbeitslosen. “Jeder, der das Job-Center betritt, muss innerhalb weniger Tage ein Arbeitsangebot oder eine Weiterbildung erhalten”, sagte von der Leyen in dem  stern-Interview. “Die Angebote müssen Schlag auf Schlag kommen. Tempo, Tempo, Tempo. Heute meldest du dich arbeitslos – und morgen hast du was zu tun.” Man könne von den Arbeitslosen nur dann etwas fordern, wenn man ihnen auch die besten Dienstleistungen anbiete. “Erst dann kann man die Spreu vom Weizen trennen und klären: Wer will wirklich arbeiten? Wer strengt sich an, aus seiner Misere herauszukommen? Und wer ist eigentlich nur Trittbrettfahrer.” Die Arbeitsministerin sagte: “Ich bin keine Schmuseministerin. Ich will, dass wir in den Job-Centern die Betroffenen in Bewegung halten.”

Von der Leyen kritisierte, in der Vergangenheit sei in der Debatte über Hartz IV “vor allem mit Ängsten und Drohungen” hantiert worden. Sie wolle das ändern. “Die Grundhaltung muss sein: Jeder kann etwas, jeder wird gebraucht.” Sie wolle nicht, dass “wir Menschen in die Ecke drängen, die ohnehin nicht mehr ein noch aus wissen”.

Der nach wirklichgutes.de wichtigste Blog im Internet, unrast wild.cat, meldet, eine Petition zum Rücktritt von Dr. Guido Westerwelle verfasst zu haben.

wirklichgutes.de unterstützt ausdrücklich diese Petition und die Bemühungen, Westerwelle abzusetzen. Allerdings geben wir zu bedenken, dass die Absetzung unter Umständen nicht ausreicht. Deshalb schlagen wir vor, ihn dort unterzubringen, wo er keinen Schaden mehr anrichten kann. Zum Beispiel auf Guantanamo.

Da war ich wohl nicht aufmerksam genug. Bei all dem Geschwafel, das Westerwelle, Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland, am politischen Aschermittwoch von sich gab, war mir dann doch ein Satz entgangen. Als ich diesen Satz dann in der Tagesschau hörte, konnte ich wieder einmal nur noch den Kopf schütteln. Mir wurde speiübel. Meine Güte, hat denn dieser Typ überhaupt keinen Verstand?

Wörtlich sagte Westerwelle:

Es muss in Deutschland auch noch einige geben, die den Karren ziehen.

Erklärungsversuche. Westerwelle gehört zu der Sorte Mensch, die gerne eine Minderheit  zum Kennzeichen der ganzen Sache machen. So ist er denn wohl Meinung, dass alle Hartz IV-Empfänger arbeitsfaul sind. Genauso könnte man sagen, alle Motorradfahrer sind Rocker. Alle Behinderten sind doof. Alle Türken stinken nach Knoblauch. Alle Deutschen fressen Krautsalat und tragen Lederhosen. Alle Homos sind Tunten. Verallgemeinern ist Westerwelles Ding. Differenzieren nicht.

Irgendwie hat Westerwelle vergessen, dass es der weitaus größte Teil der deutschen Bevölkerung ist, der den Karren zieht. Wenn man hier verallgemeinert, kann man auch sagen, dass alle den Karren ziehen. Ein kleiner Teil baut diesen Karren, aber was nutzt der, wenn ihn keiner zieht? Die ganzen Leistungsträger in unserer Gesellschaft, denen wir, das Durchschnittsvolk, dankbar sind, dass wir arbeiten dürfen, wären ohne die Karrenzieher nichts. Wenn es uns Karrenzieher nicht gäbe, würde der Karren nur da liegen. Keiner würde ihn ziehen und der Karren würde nichts nutzen. Für Herrn Westerwelle übersetzt: Produzierte Waren und Dienstleistungen müssen erst einmal produziert werden. Von den Karrenziehern. Dann muss er verkauft werden. Von den Karrenziehern. Dann muss er bezahlt werden. Von den Karrenziehern. Und die bekommen das Geld dazu von denen, die den Karren haben. Ohne das gemeine Volk gäbe es keine Wirtschaft. Meine Güte, Westerwelle, kapieren Sie eigentlich gar nichts? Volkswirtschaftlehre 1. Semester.

Es ist richtig, dass einige Wenige unsere Sozialleistungen missbrauchen. Und nicht alle Türken stinken nach Knoblauch. Nicht alle Deutsche fressen Krautsalat und nicht alle Motorradfahrer sind Rocker.  Aber alle Vizekanzler Deutschlands haben es sich verdient, selber einmal Hartz IV-Empfänger zu sein. Zu merken, wie toll es ist, sich so einen derartigen Schwachsinn von demjenigen anhören zu müssen, der von denen bezahlt wird, die den Karren ziehen.

Westerwelle ist für Deutschland eine Blamage. Untragbar. Darf sowas Vizekanzler sein? Ein Affe darf es doch auch nicht.

Die FDP  feiert ihren politischen Aschermittwoch in Straubing. Westerwelle enttäuscht mit seinem Gegacker. Alles wartet auf irgendwas Neues, Tolles, Freches, Menschenverachtendes, oder einfach nur Doofes von Westerwelle. Aber irgendwie passiert nichts erwähnenswertes. Alle gackern wie die Hühner und keiner will´s wissen.

Hat er denn wirklich so unrecht? Im Moment polarisiert keiner so, wie Guido Westerwelle. Ohne inhaltlich zu werten, sind seine Aussagen zumindest wahlkämpferisch und populistisch. Und selbst wenn jedermann über ihn schimpfen würde, bleibt er in den Köpfen der Leute, die im Mai 2010 in NRW zur Wahlurne gehen dürfen. Strategie?

Auch wer meint, dass man den Westerwelle gar nicht ernstnehmen darf und ihm auch bloß nicht zuhören sollte, muss eingestehen, dass sein vorgebrachter Populismus dem Volke aus der Seele spricht. Auf einer Wahlkampfveranstaltung der FDP sagte Westerwelle,

50 Prozent erarbeiten 94 Prozent des Einkommensteueraufkommens – das sind Sie!

 Aber wieso hat er letztens gesagt, „es scheine in Deutschland “nur noch Bezieher von Steuergeld” zu geben, aber “niemanden, der das alles erarbeitet”? Da widerspricht der Herr Westerwelle sich selbst. Und auch mit anderen Äußerungen in der Vergangenheit macht er sich nicht gerade beliebt.

Ein Satz lässt allerdings aufhorchen – natürlich wiederum vorgebracht in einer meisterlich rhetorisch gefärbten und – jetzt weiß jeder, was „Populismus“ bedeutet:

Wir sind es leid, dass der, der arbeitet, der Depp der Nation ist.

Spricht er damit nicht den 50 Prozent, die die 94 Prozent Einkommensteuer bezahlen, aus der Seele? Dass er, der Herr Westerwelle, es genauso leid ist, wie eben die 50 Prozent, glaubt ihm keiner so richtig. Niemand glaubt so wirklich, dass die FDP plötzlich der Anwalt des kleinen Mannes ist. Und schon gar nicht Westerwelle. Aber stimmt es nicht, was er sagt?

Wer arbeitet, ist der Depp der Nation. Vielleicht meint Westerwelle, dass vom Brutto zu wenig Netto überbleibt. Vielleicht meint er, dass der durchschnittliche Steuerzahler horrende Beiträge in eine nicht funktionierende Rentenversicherung zahlen muss. Vielleicht meint er, dass der durchschnittliche deutsche Verdiener zu viel Steuern bezahlt. Was er nicht meint ist, dass der überdurchschnittliche Verdiener proportional erheblich weniger Steuern bezahlt. Denn der hat wesentlich mehr Möglichkeiten, irgendetwas von der Steuer abzusetzen, als der kleine Mann.

Keinesfalls will Westerwelle beklagen, dass die 50 Prozent, die die anderen fünf Prozent der Einkommensteuer bezahlen, zu wenig in die Staatskasse bezahlen. Er will nur monieren, dass dem kleinen Mann zu wenig in der Tasche bleibt. So kurz vor der Wahl in NRW. Aber genauso geht es nicht, Herr Westerwelle. Wer A sagt, muss auch B sagen. Der Guido möchte zu allen gut sein. Außer zu den Hartz IV-Empfängern. Er möchte den gut Verdienenden ihr Geld lassen und gleichzeitig soll der Durchschnittsverdiener spürbar mehr in der Tasche behalten. Und weil der Abstand vom besten Hartz IV-Satz zur schlecht verdienenden Friseuse zu gering ist, würde er gerne den Hartz IV-Satz kürzen. Genauso könnte er Geld drucken, um es den Geringverdienern zu geben.

Wer arbeitet, ist nicht der Depp der Nation. Denn er muss sich nicht von schwachsinnigen Politikern angreifen lassen. Er muss nicht rechtfertigen, wo er sein Geld lässt. Er muss sich nicht vorhalten lassen, Arbeitslosengeld und Hartz IV-Leistungen seien Almosen. Wer arbeitet, bekommt Kredite.

Herr Westerwelle muss in seiner Aussage nur zwei Wörter einfügen. Wer als Durchschnittsverdiener arbeitet, ist der Depp der Nation. Denn der Durchschnittsverdiener zahlt zu viel Steuern, zu viel Rentenbeiträge bei zu geringen Leistungen, zu viel Arbeitslosenversicherung bei schlechten Leistungen, zahlt unglaublich hohe Beiträge in ein krankes Gesundheitssystem, hat kein Geld, um irgendwelche steuersenkenden Schiffsanteile zu kaufen und hat keine Lobby. Wer in Deutschland als Durchschnittsverdiener 40 Jahre gearbeitet hat, ist der Depp. Das bleibt auch im Rentenalter so. Und kaum ein Durchschnittsverdiener glaubt, dass ausgerechnet die FDP das ändern will.

He Westerwelle, da haben Sie ja schon wieder geredet, ohne vorher nachzudenken. Wie wollen Sie denn Englisch lernen, wenn es Ihnen nicht einmal gelingt, inhaltlich vernünftig Deutsch zu sprechen?

Ich finde es ja auch gut, dass Sie es doof finden, wenn eine Friseurin weniger verdient, als ein Hartz IV-Empfänger. Aber das liegt daran, dass die Frisörin zu wenig verdient und nicht daran, dass der Hartz IV-Empfänger zu viel bekommt. Vielleicht überdenken Sie mal Ihr Verhältnis zu den Mindestlöhnen. Oder wollen Sie allen Ernstes – wenn Sie könnten – Hartz IV-Empfängern das Geld kürzen, damit sie weniger bekommen, als eine Beschäftigte in einer Branche, die bekannter Weise viel zu wenig bezahlt?

Außerdem sollen Sie ja noch von sich gegeben haben, „es scheine in Deutschland “nur noch Bezieher von Steuergeld” zu geben, aber “niemanden, der das alles erarbeitet”. Meine Güte, Westerwelle! Haben Sie denn gar keine Ahnung? Von gar nichts? Wissen Sie eigentlich nicht, dass der weitaus größte Teil der Steuereinnahmen durch den durchschnittlichen Deutschen bezahlt wird? Arbeiten die denn alle nicht?

Mit Verlaub, Herr Westerwelle, für mich haben Sie die größte Meise aller Zeiten. Aber das ist bestimmt nur meine persönliche Meinung und nicht die der Wähler, die jetzt die FDP nicht mehr wählen würden.

Endlich ist wieder was los. Der Winterschlaf nähert sich dem Ende, die Weihnachtsstarre ist überwunden, der Neujahrskater auskuriert. In Berlin und im restlichen Deutschland und der Welt wird wieder herzerfrischend um Aufmerksamkeit gebuhlt. Allerdings ist eigentlich alles halb so wild. Viel Rauch um nichts. Aber die Langeweile verschwindet langsam wieder.

Der König der Populisten, Roland Koch (CDU), der vor kurzem noch Kinder in den Knast schicken wollte, will jetzt Hartz IV-Empfänger zur Zwangsarbeit verdonnern. “Mister Brutalstmöglich” hat zwar vergessen, dass Arbeits”angebote” sowieso nicht abgelehnt werden dürfen, aber immerhin ist er wieder im Gespräch. Zumindest kurzfristig. Alle regen sich auf, obwohl die meisten ihn doch sowieso nicht mehr ernst nehmen. Irgendwie ist beim brutalstmöglichen König die Luft raus, seit er um den Wiedereinzug in den hessischen Landtag so feste kämpfen musste. Jetzt formuliert er längst bestehende Fakten etwas um, verkauft sie als neue Ideen und hat für zwei Tage wieder die Aufmerksamkeit der Medien. Aber jetzt ist es auch gut, Roland.

“die tageszeitung” berichtet wieder von der Industrie (gemeint ist die Energieindustrie), die angeblich Stromkunden mit niedrigeren Preisen ködert, wenn die Atomkraftwerke 60 Jahre lang laufen. Nicht Neues, liebe taz. Ist doch klar, dass die Energieriesen alles tun, um die die Laufzeiten doch noch zu verlängern. Nach dem Ausscheiden der SPD aus – und dem Eintreten der FDP in die Regierungsverantwortung, haben sich die Prioritäten etwas verschoben. Die CDU will natürlich auch die Laufzeiten der AKW´s verlängern, möchte das aber nicht so laut sagen, weil sie sich ja gerade neue CDU-Wähler suchen. Brauchen sie ja auch nicht laut zu sagen, denn dafür haben sie ja den Westerwelle. Und der FDP-Bundeswirtschaftsminister Brüderle hat gegenüber dem Handelsblatt gesagt, dass mindestens die Hälfte der zusätzlichen Gewinne aus AKWs der Förderung von erneuerbarer Energie zufließen sollen. Das ist doch wunderbar.

60.000 Arbeitsplätze gibt es auch noch obendrauf, wenn bloß die kleinen Atomkraftwerkchen weiter laufen dürfen. Im Übrigen soll ein Dreipersonenhaushalt dann auch noch 150 Euro im Jahr sparen. In Wirklichkeit ist das aber Guidos Plan. Wenn die Haushalte schon 150 Euro im Jahr sparen, dann kann die versprochene Steuersenkung ruhig ein bisschen niedriger ausfallen.

Erinnern Sie sich noch an die “Schweinegrippe”? Die Weltgesundheitsorganisation erklärte 2009 diese Infektionskrankheit zur Pandemie. Pfiffige Pharma-Bosse witterten das Geschäft des Jahres – wenn nicht des Jahrzehnntes. Impfstoffe wurden an die Regierung verkauft, aber nur wenige wollten die Impfung.

Die Schweinegrippe wurde ein Flop. Die normale Grippe war da ja schon gefährlicher. Man tat ja alles, um die Impfmüdigkeit zu besiegen, berichtete von mutierenden Schweinegrippe-Viren, die nun aber die Impfung zum absoluten MUSS machen würde. Aber wieder nichts.

Noch einmal zurück zum unterhaltsamsten Politiker in Berlin, dem Guido. Der FDP wird vorgeworfen, sie hätte sich von der Familie Finck bestechen lassen. Der Familie Finck gehört u.a. die Mehrheit an der Mövenpick-Gruppe. Das sind diese kleinen Hotels. Und nur will die Mehrwertsteuer in den Hotels jetzt von 19% auf 7% gesenkt wurde, wirft man der FDP gleich Bestechlichkeit vor. Nur weil sie eine kleine Parteispende von Familie Fincks “Substatia AG” erhalten hat. Und natürlich ist Guido schuld. Der Vorwurf ist genauso absurd, wie der CDU vorzuwerfen, dass die Sache mit dem Waffenverkäufer Schreiber damals irgendeine Mauschelei gewesen wäre. Sind damals die Waffen etwa steuerfrei gestellt worden?

Viel Rauch um nichts. Ist doch alles wirklichgut.

Angela Merkel ist schon wieder Bundeskanzlerin. Herzlichen Glückwunsch! Glück kann sie wirklich gebrauchen und auch wir Deutschen sind mächtig abhängig davon, wie das Glück unserer Kanzlerin hold ist. Was wünschen wir unserer Kanzlerin denn ganz besonders? Und warum ist ihre Wiederwahl gefährlich?

Wir drücken ihr (und uns und allen anderen) ganz fest die Daumen, dass sie immer gesund bleiben möge. Denn falls sie krank wird, springt ihr Stellvertreter ein. Oh, mein Gott. Der heißt Westerwelle. Bleib gesund, Angie!

It is yes not so, that Guido can no english speaken, but his english has not developed, since he goes from the school. And soon is he Außenminister. And then is he not more in germany, when he visits Mr. Obamo, to example. Then can he not say, that he is in germany and that there will Deutsch gespoken.

And now translate we this in Deutsch: Herr Westerwelle, zukünftiger Außenminsiter, kann ungefähr so gut Englisch sprechen, wie Joschka Fischer oder Heinrich Lübke. Das ist nicht weiter schlimm. Letztens, als Guido in Deutschland auf einer Pressekonferenz eine Frage in Englisch gestellt bekam, blockte er höflich ab. In Großbritannien würde man Englisch sprechen und in Deutschland halt Deutsch. Das ist völlig okay. Da er aber ausgerechnet Außenminister werden will, sollte er sich vielleicht zumindest anständiges Englisch aneignen. Gibt es auf CD, an der Volkshochschule oder sonst wie.

Man stelle sich nur mal vor: Guido ist in England, hat gerade zur Queen gesagt “You can say you to me” und dann geht es ab zur Pressekonferenz. Er beantwortet eine Frage in Deutsch und bekommt von den Reportern zu hören: “You are not in Germany, Mr. Westerwelle. In Germany, you can speak german. But in our country, we speak english.” Und schon ist Guido auf die Schnauze gefallen.

Guido Westerwelle wurde bei einer Wahlkampfveranstaltung am 20. Mai in Rostock mit drei Eiern beworfen. Ein Ei traf, ein anderes landete auf der Bühne und das letzte Ei fing Westerwelle auf (Foto). Diese Art der Wahlkampführung kann nicht unterstützt werden. Gleichzeitig stellen sich folgende Fragen: Müssen es unbedingt Lebensmittel sein, die als Wurfgeschosse eingesetzt werden? Warum hat die Schützin/der Schütze nur mit einem Ei getroffen?

Drittes Ei aufgefangen
Ein Zeuge hielt mit seiner Handykamera fest, dass Westerwelle ein drittes Ei mit dem Mund auffing. Experten versichern, für einen derartigen Fang bräuchte man sehr viel Übung. Schon kommen wieder Fragen auf: Wer hat Westerwelle trainiert? Wie viele Eier wurden im Training geopfert? War Westerwelles Trainer ein Mitarbeiter des Verfassungsschutzes?

Attentat geplant
Mittlerweile verdichten sich die Hinweise, Unbekannte hätten dieses “Attentat” auf Anweisung initiiert, damit Westerwelle auch mal wieder ein paar Schlagzeilen bekommt. Unverantwortlich sowas. Das Ei hätte auch die teure Verstärkeranlage oder ein empfindliches Mikrofon treffen können.

Eierwerfer unbekannt
Ach – noch ein Frage: Wie kann es sein, dass der Eierwerfer unerkannt blieb? Da stimmt doch was nicht?!